Archive | Pressemitteilungen

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Grüne im Schlangenbad mit der CDU

Posted on 06 Dezember 2013 by wutze

Volker Berghout

Volker Berghout

(Frankfurt) Vor der Landtagswahl erklärte der Grüne Tarek Al-Wazir vollmundig, Volker Bouffier sei ein Rechtspopulist und der Continue Reading

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NDS – Proteste im Umfeld der Innenministerkonferenz

Posted on 04 Dezember 2013 by wutze

Vom 4. bis 6. Dezember 2013 findet in Osnabrück die Innenministerkonferenz statt. Im Umfeld häufen sich die Proteste von verschiedenen Seiten. Die Piratenpartei Niedersachsen Continue Reading

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RLP – Piratenpartei fordert Offenlegung von Fraktionsfinanzen

Posted on 04 Dezember 2013 by wutze

Heiko Müller - RLP

Heiko Müller – RLP

Anlässlich der Verurteilung des früheren CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Christoph Böhr Continue Reading

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Haushalt: Investieren statt bunkern!

Posted on 04 Dezember 2013 by wutze

Heiko Herberg AGH Berlin

Heiko Herberg AGH Berlin

Heute findet die abschließende Beratung für den Doppelhaushalt 2014/15 im Hauptausschuss statt.

Dazu sagt Heiko Herberg, Parlamentarischer Geschäftsführer Continue Reading

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NRW braucht mehr Durchblick – Warum ein Informationsfreiheitsgesetz nicht ausreicht

Posted on 02 Dezember 2013 by wutze

20piraten-LogoBei der Veranstaltung stellen wir zusammen mit dem Bündnis „NRW blickt durch“ zwei aktuelle Gesetzentwürfe für ein Transparenzgesetz NRW vor. Continue Reading

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Hessischer Pirat zum Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei gewählt

Posted on 02 Dezember 2013 by wutze

Bjoern-Semrau(Bremen/Frankfurt) Auf dem Bundesparteitag der Piraten in Bremen wurde
mit Björn Niklas Semrau ein zweiter hessischer Pirat in den Bundesvorstand gewählt. Continue Reading

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Überflüssig und unbegründet: Die neuen Schulgesetzänderungen des Senats gefährden die Vielfalt der freien Schulen – Martin Delius

Posted on 30 November 2013 by wutze

Der Senat hat nach monatelangen Verhandlungen diese Woche beschlossen, das Schulgesetz umfangreich zu reformieren. U.a. sollen sogenannte „nicht bewährte freie Schulträger“, d.h. bisher unbekannte Kiez-Vereine oder neue Eltern-Initiativen, Continue Reading

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