Posted on 06 Dezember 2013 by wutze
(Frankfurt) Vor der Landtagswahl erklärte der Grüne Tarek Al-Wazir vollmundig, Volker Bouffier sei ein Rechtspopulist und derKommentare deaktiviert für Grüne im Schlangenbad mit der CDU
Posted on 04 Dezember 2013 by wutze
Vom 4. bis 6. Dezember 2013 findet in Osnabrück die Innenministerkonferenz statt. Im Umfeld häufen sich die Proteste von verschiedenen Seiten. Die Piratenpartei Niedersachsen Continue Reading
Kommentare deaktiviert für NDS – Proteste im Umfeld der Innenministerkonferenz
Posted on 04 Dezember 2013 by wutze
Anlässlich der Verurteilung des früheren CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Christoph BöhrKommentare deaktiviert für RLP – Piratenpartei fordert Offenlegung von Fraktionsfinanzen
Posted on 04 Dezember 2013 by wutze
Dazu sagt Heiko Herberg, Parlamentarischer Geschäftsführer Continue Reading
Kommentare deaktiviert für Haushalt: Investieren statt bunkern!
Posted on 02 Dezember 2013 by wutze
Bei der Veranstaltung stellen wir zusammen mit dem Bündnis „NRW blickt durch“ zwei aktuelle Gesetzentwürfe für ein Transparenzgesetz NRW vor. Continue Reading
Kommentare deaktiviert für NRW braucht mehr Durchblick – Warum ein Informationsfreiheitsgesetz nicht ausreicht
Posted on 02 Dezember 2013 by wutze
(Bremen/Frankfurt) Auf dem Bundesparteitag der Piraten in Bremen wurde
mit Björn Niklas Semrau ein zweiter hessischer Pirat in den Bundesvorstand gewählt. Continue Reading
Kommentare deaktiviert für Hessischer Pirat zum Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei gewählt
Posted on 30 November 2013 by wutze
Der Senat hat nach monatelangen Verhandlungen diese Woche beschlossen, das Schulgesetz umfangreich zu reformieren. U.a. sollen sogenannte „nicht bewährte freie Schulträger“, d.h. bisher unbekannte Kiez-Vereine oder neue Eltern-Initiativen, Continue Reading
Kommentare deaktiviert für Überflüssig und unbegründet: Die neuen Schulgesetzänderungen des Senats gefährden die Vielfalt der freien Schulen – Martin Delius