Jaja, die Piraten „nerven“ die restlichen, dem Politischen System treu ergebenen, Parteien. Die Piraten wissen ja nicht was sie wollen, stimmen sie doch mal so oder so ab. Was also will man mit so einer Partei anfangen, die ja ganz offensichtlich nicht weiß, in welche Richtung sie gehen will?

Eine Antwort auf einen Artikel in der Welt [1], der eigentlich nicht schlecht geschrieben ist, jedoch mit dermaßen viel Sarkasmus daher kommt, dass dieser nicht unkommentiert stehen bleiben darf. Ein Beitrag vom @HuWutze

Ein Schelm wer dabei denkt, man möchte den Piraten Hilflosigkeit oder gar Orientierungslosigkeit unterstellen?

Leider ist diese Orientierungslosigkeit mit den bisherigen Entscheidungen der vergangenen Jahre nicht bei den Piraten zu suchen sondern bei denen, die dieses Land schon einige Jahre länger „verwalten“ sollen. Zum Wohl des Volkes, heißt es doch an verschiedenen Stellen und nicht zum Wohl irgendeiner Institution.
Als die 20 Piraten im Landtag ihre ersten Gehversuche unternahmen war mir bewusst: „Wer das System ändern möchte der muss zuerst verstehen wie es funktioniert, um es am Ende verändern zu können.“

Politik wird meist so verkauft (auch aus den Medien heraus): „Wer den Antrag gestellt und erfolgreich durchs Parlament gebracht hat, der ist der Sieger“. Keine Rolle spielt hierbei oft der Weg, der zu diesen Entscheidungen (Beschlüssen) geführt hat. Wer gab den Anstoß zum Nachdenken? Oft werden die selben Positionen, nur weil sie aus der „falschen“ Partei sind, abgelehnt um sie dann nochmals neu zu stellen. Oft nur mit veränderten Satzstellungen im Antrag, damit man die Kopie nach außen hin nicht wahrnehmen kann. Und dann stimmt man den selben Antrag noch mal ab. Jetzt jedoch mit Zustimmung, steht ja die richtige Partei auf dem Antragstext und nicht die falsche. (Beispiel [2][3]) Das ist nicht die Politik, die Piraten wollen. Das ist keine Politik, die sich dem Menschen widmet. Das ist Politik zum Wohl des eigenen Parteimarketings, nicht jedoch zum Wohle des Wahlvolkes!

Das ist verlogene Politik, die dieses Land, diese Welt und nicht zuletzt diese Demokratie nicht benötigt. Es ist an der Zeit, sich den Sachfragen zu stellen und „Projekt-bezogen“ zu arbeiten. Showvorstellungen sollte man im Zirkus arrangieren, nicht in einem Parlament.

Torsten Sommer MdL – CC-BY-SA 2.0 Tobias M. Eckrich

Eines scheinen die Medien jedoch langsam gelernt zu haben, nämlich, dass Piraten weitaus mehr zu bieten haben, als als Themenlieferant für unterhaltsame Stories zu dienen; dass auch hinter abstrus scheinenden Anträgen [4] durchaus sinnvolle und ernst zu nehmende Themen stecken.

Torsten Sommer (MdL) sagt dazu: „Piraten sind die einzige politische Kraft die dem Bürger außerhalb von Wahlen Einfluss auf politische Entscheidungen geben möchte. Dafür kämpfen wir im Landtag NRW jeden Tag. Das macht sonst keiner.“

[1] http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article123333649/Piraten-wecken-systemergebene-Fraktionen-auf.html
[2] http://www.derwesten.de/politik/piraten-machen-affaere-um-vergewaltigungsopfer-zum-thema-im-landtag-id7509045.html
[3] http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/01/plenarrede-lukas-lamla-zum-umgang-mit-vergewaltigungsopfern-an-kath-krankenhausern/
[4] Das dunkle Internet der Dinge